Erklärung der DKP: Schluss mit der Blockade Kubas – Kuba ist kein Terrorstaat, im Gegenteil!

Immer noch befindet sich Kuba auf der Liste von „den Terror fördernden Staaten“ des US-Außenministeriums. Diplomatische Gespräche zu diesem Thema in den letzten Monaten haben zu keinen Ergebnissen geführt.Erklärung der DKP: Schluss mit der Blockade Kubas – Kuba ist kein Terrorstaat, im Gegenteil!

Immer noch befindet sich Kuba auf der Liste von „den Terror fördernden Staaten“ des US-Außenministeriums. Diplomatische Gespräche zu diesem Thema in den letzten Monaten haben zu keinen Ergebnissen geführt.

Die A

Baerbock lässt weiterbomben

UN-Generalsekretär António Guterres fordert für Gaza einen sofortigen humanitären Waffenstillstand. Bei einem Treffen der EU-Außenminister schlossen sich dieser Forderung die Vertreter Spaniens, Belgiens, der Niederlande, Luxemburgs, Sloweniens, Irlands und selbst der nicht gerade für Friedensdiplomatie bekannte EU-Außenbeauftragte Josep Borrell an. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock blieb – sekundiert von ihren Kollegen aus Österreich und Tschechien – der Linie treu, den Krieg zu fördern und nicht den Frieden. Eine humanitäre

Berthold Brecht

Wer heute die Lüge und Unwissenheit bekämpfen und die Wahrheit schreiben will hat zumindest fünf Schwierigkeiten zu überwinden. Er muss den Mut haben die Wahrheit zu schreiben, obwohl sie altenthalben unterdrückt wird; die Klugheit, sie zu erkennen, obwohl sie allendhalben verhüllt wird; die Kunst, sie handhabbar zu machen als eine Waffe; das Urteil., jene auszuwählen, in derenHänden sie wirksam wird; die List sie unter diesen zu verbreiten.

Diese Schwierigkeiten sind groß für die unten dem Faschismus Schreibenden, sie bestehen aber auch füŕ die , welche verjagt wurden oder geflofen sin

Kriminelle Besatzungspolitik ist Ursache – eine politische Lösung ist notwendig

Seit dem 7. Oktober greifen palästinensische bewaffnete Kräfte aus dem Gazastreifen Israel an. Für die israelische Armee offenbar völlig unerwartet, beschossen sie Armeestellungen und israelische Siedlungen auf besetztem Gebiet. Raketen schlugen in israelischen Städten ein. Zudem durchbrachen die Palästinenser die Blockade des Gazastreifens und zerstörten israelische Panzer. Im Grenzgebiet gab es Opfer unter der Zivilbevölkerung, es wurden Gefangene genommen und Menschen verschleppt.

Diese Offensive ist eine unmittelbare Folge jahrzeh

Letzte Rede von Präsident Salvador Allende

Dies ist sicherlich die letzte Gelegenheit für mich, zu Ihnen zu sprechen. Die Luftwaffe hat die Türme von Radio Portales und Radio Corporación bombardiert. Meine Worte sind keine Bitterkeit, sondern Enttäuschung, und sie werden die moralische Strafe für diejenigen sein, die den Eid, den sie geleistet haben, verraten haben... die Soldaten Chiles, die amtierenden Oberbefehlshaber, Admiral Merino, der sich selbst ernannt hat, und Herr Mendoza, ein einfacher General... der erst gestern seine Loyalität und Treue zur Regierung erklärt hat, hat sich auch

Instrumente gezeigt

Am 24. Mai war es wieder einmal soweit. Diesmal fiel die medial nahtlos präsentierte Machtdemonstration eine Nummer kleiner aus als beim bundesweiten Polizeieinsatz gegen die Reichsbürgerrentner im Dezember letzten Jahres. Diesmal bekamen die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ in sieben Bundesländern frühmorgendlichen Besuch von 200 Polizeibeamten. Die Generalstaatsanwaltschaft München betrat juristisches Neuland, ließ nicht nur, wie bei solchen Aktionen üblich, diverse Konten der Organisation vor Zu

Grüne lassen uns frieren

Nun wird er also in den wohlbezahlten einstweiligen Ruhestand versetzt, der erst gut 50-jährige Staatssekretär Patrick Graichen, langjähriger Duz- und Parteifreund des Wirtschafts- und Klimaministers Robert Habeck von den „Grünen“. Gestolpert ist er nicht über das dichte Geflecht an persönlichen Seilschaften, mit dem diese Partei gleich nach ihrem Eintritt in die Bundesregierung alle die ihr zugewiesenen Ministerien überzogen hat wie eine Schlingpflanze unter Treibhausbedingungen. Das Prinzip „Eine Hand wäscht die andere“ gehört zum üblichen Geschäft der Regierungen in allen kapitalistischen Lände

RoterFächer-Aug-2023

RoterFächer-Sept-2022