24.01.2017

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Deutsche Kommunistische Partei Karlsruhe



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Goodyear Philippsburg

PHILIPPSBURG: Betriebsrat und die Gewerkschaft IG BCE rufen gemeinsam zur Demonstration und Kundgebung am 23.01.2017 auf

Das Reifenwerk Goodyear in Philippsburg mit 888 Beschäftigten ist nach wie vor von der Schließung bedroht. Am Montag, 23.01.2017 findet in der Festhalle in Philippsburg eine Betriebsversammlung statt.

Goodyear in Philippsburg mit 888 Beschäftigten ist nach wie vor von der Schließung bedroht.

Am Montag, 23.01.2017 findet in der Festhalle in Philippsburg eine Betriebsversammlung statt.

Dort wird die Belegschaft über den aktuellen Stand der Gespräche zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat

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2017-01-21 17:30:41

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Ein Kämpfer für die Arbeiter, für Frieden und Sozialismus ist tot

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 16. Januar 2017

DKP trauert um Herbert Mies

„Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag.

Die Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzungfindet am 27. Januar des Friedhofs Mannheim-Sandhofen statt. Wir ehren Herbe

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2017-01-21 12:41:30

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Staatliche Terrorhilfe

Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die rechte Partei auf absehbare Zeit zu schwach sei, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu gefährden. Das erste Verbotsverfahren hatte das Bundesverfassungsgericht 2003 mit der Begründung abgelehnt, weil der Verfassungsschutz die rassistische und faschistische Partei unterwandert und möglicherweise auch gesteuert habe. Das Bundesverfassungsgericht wies jetzt die von der NPD erhobenen Vorwürfe zurück, dass nicht alle V-Leute der Inlandsgeheimdienste aus der NPD abgezogen worden seien oder die Prozessstrategie der NPD au

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2017-01-20 22:16:53

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DKP zu NPD-Verbot und „wehrhafter Demokratie“

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 17. Januar 2017

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten, sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Dienstag:

„Was bedeutet die ‚wehrhafte Demokratie‘, von der diejenigen reden, die diesen Staat und die existierende Kapitalherrschaft verteidigen? Das Bundesverfassungsgericht zeigt, was sie nicht bedeutet: Die NPD, eine aggressive, rassistische, faschistische Partei wird nicht verboten. Natürlich wäre das juristisch möglich gewesen – Artikel 139 des Grundgesetzes bedeutet, dass faschis

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2017-01-18 08:51:42

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Gingold gegen Verfassungsschutz

Antifaschistin kämpft gegen Überwachung, hessisches Innenministerium erklärt Geschichte

Am vergangenen Donnerstag sollte in Wiesbaden der Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen stattfinden. Gingold klagt gegen den hessischen „Verfassungsschutz“ auf die Beendigung ihrer fortgesetzten geheimdienstlichen Beobachtung und auf die Vernichtung der diesbezüglichen Akten. Als Tochter der bekannten jüdischen Résistancekämpfer und Kommunisten Etti und Peter Gingold war sie bereits in den 1970er Jahren eine der prominentesten Betroffenen des sogenannten Radikalenerlasses.

Dass ihr die Einstellung in den St

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2017-01-16 08:34:38

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Vermutlicher Angriff von Neofaschisten auf die Räume des SJD-Die Falken - Kreisverbands Karlsruhe

In der Nacht von Donnerstag, den 12. Januar auf Freitag, den 13. Januar, gab es einen Angriff auf unsere Verbandsräume in der Südstadt. Dabei gingen insgesamt vier Scheiben zu Bruch. Da sich zu dieser Zeit keine Personen in unseren Räumen aufhielten, wurde glücklicherweise niemand dabei verletzt.

Aufgrund des aktuellen Rechtsrucks in der BRD, der sich auch mit Pegida und seinen Nachfolgern seit zwei Jahren auf den Straßen Karlsruhes zeigt und im kommenden faschistischen Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ am 03. Juni 2017 seinen vorläufigen Höhepunkt nimmt, g

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2017-01-13 17:13:50

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Gute Gründe zu unterschreiben

Die DKP hat begonnen, die vorgeschriebenen Unterschriften zu sammeln, damit sie in möglichst vielen Bundesländern zur Bundestagswahl antreten kann und die ersten Materialien für ihren Wahlkampf veröffentlicht. Auf den Landeslisten der DKP kandidieren unter anderem die Sängerin und Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano und der UZ-Chefredakteur Lucas Zeise.

Die Forderungen nach Frieden, Arbeit und Solidarität seien drei gute Gründe für die Kandidatur der Kommunisten. Der Kampf gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung und für soziale Verbesserungen für die arbeitenden Menschen soll im Mittelpunkt des Wahlkampfes stehen. „Das

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2017-01-13 10:34:23

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Kuba erinnert an Revolution 1959 und ehrt Fidel Castro

Großdemonstration unter dem Motto "Wir sind Fidel" in Havanna am Jahrestag der Revolution. Militärparade erinnerte an Landung der "Granma" im Jahr 1956

Von  Harald Neuber

amerika21

Havanna. In Kubas Hauptstadt Havanna haben zehntausende Menschen beim "Marsch des kämpferischen Volkes" und einem traditionellen Staatsakt mit Militärparade am Montag an den Aufstand gegen die US-gestützte Diktatur von Fulgencio Batista gedacht, der im Jahr 1956 begann. Der Aufmarsch fand in diesem Jahr zudem zu Ehren des im November verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro statt.

Der militärische Ak

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2017-01-04 01:08:32

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Das System bröckelt

Lucas Zeise versucht einen kurzen Jahresrückblick

Die Banken der Welt wankten 2008 und Peer Steinbrück, damals Finanzminister einer Großen Koalition, blickte in den Abgrund. Politisch wurde die Sache mit viel Geld geflickt. In der Eurokrise zwischen 2010 und 2015 gewöhnte sich das politische Personal daran, die Vorgaben des Finanzkapitals von einer Ecofin-Sitzung zur nächsten nur mit Mühe erfüllen zu können. Griechenland wurde bis zum Bluten gepeinigt. Im Austesten dessen, was ertragen werden kann, erwies sich die deutsche Regierung mit Schäuble und Merkel als Meister. Auch in einer solchen Krise gibt es Gewinner. Das deutsche Monopolkapi

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2017-01-01 17:07:48

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Karl Marx

Die Bourgeoisie, wo sie zur Herrschaft gekommen, hat alle feudalen, patriarchalischen, idyllischen Verhältnisse zerstört. Sie hat die buntscheckigen Feudalbande, die den Menschen an seinen natürlichen Vorgesetzten knüpften, unbarmherzig zerrissen und kein anderes Band zwischen Mensch und Mensch übriggelassen als das nackte Interesse, als die gefühllose ›bare Zahlung‹.

Sie hat die heiligen Schauer der frommen Schwärmerei, der ritterlichen Begeisterung, der spießbürgerlichen Wehmut in dem eiskalten Wasser egoistischer Berechnung ertränkt. Sie hat die persönliche Würde in den Tauschwert aufgelöst und an die Stelle der zahllosen verbrieften und woh

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2016-12-25 16:02:29

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Größtmögliche Gleichheit

Fidel Castro über Sozialismus auf Kuba nach dem Ende der Sowjetunion

Federico Mayor Zaragoza*: Zusammen mit China, Vietnam und Nordkorea wird Kuba als die letzte Bastion des Sozialismus angesehen. Hat das Wort Sozialismus zehn Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer überhaupt noch Sinn? Fidel Castro: Heute bin ich mehr denn je davon überzeugt, dass es einen großen Sinn hat. Das, was vor zehn Jahren geschah, war die naive und unbewusste Zerstörung eines großen sozialen und historischen Prozesses, der zwar perfektioniert, aber niemals zerstört werden musste. Das hatten die Horden Hitlers nicht geschafft, nicht einmal, indem sie mehr als

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2016-12-23 21:02:20

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In den Knast für „Fake News“

Seit neuestem soll es Menschen geben, die falsche Nachrichten in die Welt setzen, „Fake News“, wie der besorgt-weltgewandte Berliner Großkoalitionär aufzusagen weiß. „Fake News“-Verbreiter sollen mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden, fordert der zuständige Sozialdemokrat und Justizminister Heiko Maas. Bis zu fünf Jahre Knast. Klingt irgendwie nach „Lügenpresse“ von der anderen Seite.

Aber, das wäre mal ein Anfang, könnte man denken. Maas’ Genosse Scharping beispielsweise, der als Kriegsminister in Jugoslawien 1999 den „Hufeisenplan“ aufdeckte. Das war ein Kriegsverbrechen, wie sein damaliger Chef

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2016-12-22 23:05:08

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